SPD Ortsverein Dirmingen
SPD Ortsverein Dirmingen

SPD Aktuell

Neue Corona-Regeln

 

Die Landesregierung hat die Hygienebestimmungen für die saarländische Gastronomie und das Beherbergungsgewerbe überarbeitet. Wie das saarländische Wirtschaftsministerium mitteilte,

gelten seit letzen Sonntag zahlreiche Lockerungen für Restaurants und andere Betriebe.

So ist fortan der Thekenbetrieb wieder gestattet und Kneipen und Restaurants dürfen bis 1 Uhr morgens öffnen – also eine Stunde länger als bislang. Die Maskenpflicht für Gäste gilt nun nicht mehr – auch für Personal nur noch da, wo kein Mindestabstand von 1,5m eingehalten werden kann. Das Verbot von Stehplätzen fällt ebenfalls. Shishabars dürfen mit Beginn der kommenden Woche öffnen. Das Land erlaubt zudem Veranstaltungen mit bis zu 350 Personen unter freiem Himmel und 150 in geschlossenen Räumen. Bisher galt: 100 beziehungsweise 50 Personen. Veranstaltungen mit mehr als 20 Personen müssen bei der Polizei angemeldet werden.

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger: „Wir nähern uns einer Realität, die der Gastronomie wieder annähernd normale Umsätze ermöglicht. Bei aller weiterhin gebotenen Vorsicht kann unser schönes Bundesland damit auch wieder weitgehend normal seine kulinarischen und gastgeberischen Qualitäten zeigen.“

 

Die saarländische Landesregierung erlaubt ab Montag auch wieder Kontaktsport mit bis zu zehn Personen. Abstandsregeln müssen dabei nicht eingehalten werden.  Somit ist etwa Fußballtraining wieder mit Zweikämpfen möglich.

Chorproben dürfen unter Hygieneauflagen ebenfalls wieder stattfinden.

Eichenprozessions-spinner vermehrt auch in Dirmingen

 

In letzter Zeit kam es vermehrt zu Sichtungen von befallenenen Bäu-men mit den Gespinstern des Eichenprozession-spinners. Die SPD Dirmingen empfielt den Bürgerinnen und Bürgern wachsam und vorsichtig zu sein. Achten sie auch auf ihre Hunde.

 

 

 

Wie die Handhabung in der Gemeinde Eppelborn ist lesen sie im nachstehenden Absatz

 

Für den Eichenprozessionsspinner besteht grundsätzlich keine generelle Melde- noch Bekämpfungspflicht. Aufgrund des massenhaften Auftretens ist es unmöglich, die Tiere flächendeckend zu bekämpfen und alle gemeldeten Nester zu entfernen. Zudem ist es zu den Hauptbefallszeiten extrem schwierig, überhaupt eine Spezialfirma zu finden, die noch Kapazitäten frei hat, um die Nester kurzfristig zu entfernen.

ABER: Dort, wo sich Menschen und insbesondere Kinder im öffentlichen Raum (länger) aufhalten, ist eine Bekämpfung sinnvoll und hat absolute Priorität. Das betrifft Kindergärten, Spielplätze und Schulen in erster Linie. Ist eine Beseitigung der Nester nicht unmittelbar möglich, so werden diese Bereiche doch zumindest sofort abgesperrt. In der freien Landschaft wird z.B. an Ruhebänken oder Schutzhütten im Bedarfsfall mit beschriftetem Flatterband gewarnt. Die Gemeinden sind nur für den Befall an ihren eigenen Bäumen zuständig. Im privaten Bereich müssen die Baumeigentümer bei Bedarf eine Bekämpfung selbst beauftragen und bezahlen.

Quelle: Gemeinde Eppelborn Bild: Saskia Volz

Entlastung von Familien. Auf dem Weg zu kostenloser Bildung. Von Anfang an. Gute-Kita-Gesetz.

Eltern im Saarland sehen im Vergleich zu Eltern aus anderen Bundesländern den höchsten Handlungsbedarf bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Studien der vergangenen Jahre zeigten, dass Familien im Saarland besonders stark belastet sind, weil sie hohe Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas zahlen mussten: Ein Betreuungsplatz kostete sie durchschnittlich 7,2 Prozent ihres Nettoeinkommens.

Deshalb hat sich die SPD dafür eingesetzt, dass der Elternanteil in den Kitas und Krippen bis zum Jahr 2022 um die Hälfte reduziert wird. Hierzu werden insgesamt 93 Mio. Euro (45,5 Mio. Land plus 47,5 Mio. Bund) zur Verfügung gestellt. Was die Beitragssenkung betrifft, ist geplant, die bereits durch Landesmittel beabsichtigte Entlastung der Eltern durch den Einsatz von „Gute KiTa-Gesetz“-Mitteln zu verdoppeln. Die Beiträge werden in drei Schritten von jeweils zwei Prozentpunkten reduziert, ausgehend von der Bemessung der Summe der Beiträge in Höhe von 25% der Personalkosten. Danach folgt eine jährliche Reduzierung von jeweils vier Prozentpunkten für drei Jahre und eine weitere um einen halben Prozentpunkt im vierten Jahr. Das bedeutet, dass die Eltern seit Beginn des Kindergartenjahres 2019/20 nur noch 21%, ab dem Kindergartenjahr 2020/21 noch 17%, ab dem Kindergartenjahr 2021/22 dann 13% und ab dem Kindergartenjahr 2022/23 nur noch 12,5% der Personalkosten als Beitrag aufbringen müssen. Somit werden die Familien schrittweise um die Hälfte entlastet. Im Gegenzug erhöhte sich der Anteil der Landesförderung an den Personalkosten entsprechend, so dass für die Träger keine Finanzierungslücke entstanden ist.

Hinzu kam eine Neuregelung bei der Geschwisterkindregelung. Hier gibt es seit dem Kindergartenjahr 2019/2020 für das zweite Kind einen Nachlass von 25 Prozent, für das dritte Kind von 50 Prozent und so weiter. Die wesentliche Neuerung: von der Geschwisterkindregelung sind nicht nur Kinder betroffen, die auch eine Kita besuchen, sondern alle Kinder, für die Kindergeld gezahlt wird. Eine erhebliche finanzielle Erleichterung für Familien mit mehreren Kindern.

Wir in Dirmingen setzen uns auch weiterhin für diese Familien vor Ort ein und möchten sie finanziell unterstützen.

 

 

Konjunkturpaket trägt die Handschrift der SPD

 

Liebe Genossen und Genossinnen,

 

kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit!

Das Konjunkturpaket, das wir jetzt mit CDU und CSU verhandelt haben, hat drei Horizonte: Wir verlängern und verbessern die Soforthilfen für wirtschaftliche und soziale Krisenfolgen. Wir stärken die konjunkturelle Entwicklung durch gezielte wirtschaftliche Maßnahmen und starke Impulse für die private Nachfrage und mehr Investitionen der öffentlichen Hand. Und wir investieren in eine gute und gerechte Zukunft. Konkret heißt das:

Wir senken die Mehrwertsteuer für mehr Kaufkraft, Familien erhalten einen Kinderbonus von 300 Euro.

Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer in den Kommunen werden ausgeglichen und der Bund übernimmt künftig drei Viertel der Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung – und das auf Dauer!

Es gibt gezielte Unterstützung für die vielen Kleinunternehmen, Ladenbesitzer, Selbständige, Künstlerinnen und Künstler – für alle, die es in der Krise besonders schwer hatten und haben.

Wir werden einen mächtigen Schub für Klimaschutz bekommen: Ausbau der E-Mobilität und der Erneuerbaren Energien, mehr Ladesäulen, starke Impulse für eine modernere, umweltfreundliche Wirtschaft mit guten Jobs.

Wir bringen die Digitalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft voran.

Dabei ist es ausgeschlossen, dass bei der sozialen Sicherung gekürzt wird!

Jeder einzelne Baustein für sich ist schon eine riesengroße Aufgabe. Aber wir leben eben nicht in „normalen Zeiten“, wir müssen jetzt alles gleichzeitig anpacken – und schaffen. Und genau darin liegt aber auch unsere Chance: Denn wir machen jetzt große Schritte hin zu einem modernen Land, das in die Zukunft investiert!

Die Krise überwinden wir dauerhaft nur in einem starken Europa, das zusammenhält. Deshalb müssen unser Konjunkturpaket und der Europäische Wiederaufbaufonds eine starke Einheit bilden. Doch wir haben auch die globale Perspektive im Blick und unterstützen besonders betroffene Länder mit zusätzlichen 3 Milliarden Euro im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit.

Wir sind sicher: Es ist Zeit für mehr Zusammenhalt in einem modernen, weltoffenen Land mit starker sozialer Sicherheit. Ein Land, in dem Chancen gerechter verteilt sind. Mit einer starken Wirtschaft, die das Klima schützt und gute Jobs anbietet.

 

Wir können sehr zufrieden sein mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses. Und wir sehen: Es macht einen Unterschied, wenn Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verantwortung tragen.

 

Herzliche Grüße

 

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Frank Klein neuer Ortsvorsteher von Dirmingen

 

Der Freitag, 15.05.2020, wird in Dirmingen wohl in die Geschichtsbücher eingehen. 

Denn die Gegebenheiten für diese Ortsratssitzung waren alles andere als Normal. Unter den strengen Hygieneregeln, zu der uns die Coronapandemie zwingt, wurde ein neuer Ortsvorsteher gewählt. Da unser Ortsvorsteher Manfred Klein leider verstorben ist, war dieser Schritt notwendig geworden.

Bürgermeister Dr.Andreas Feld eröffnete vor dem zahlreich erschienenen Publikum, pünktlich um 18:30 Uhr die Sitzung. Seine erste Amtshandlung an diesem Abend war die Verpflichtung von unserem Juso Yorick Meiser als neues Ortsratsmitglied. Yorick ist wohl somit das jüngste Ortsratsmitglied das je im Ortsrat saß.

Anschließend ging es zur Wahl des Ortsvorstehers. Die SPD-Fraktion schlug dem Bürgermeister den bis dahin stellv. Ortsvorsteher Frank Klein vor. Die CDU-Fraktion schickte ihren Spitzenkanditaten der letzten Kommunalwahl, Fabian Schlicher, ins Rennen. Nach dem ersten Wahlgang ging Frank Klein, mit 6 zu 4 Stimmen und einer Enthaltung, als Sieger hervor. Somit wurde er zum 5.Ortsvorsteher von Dirmingen. Bei der Stellvertreterwahl schlug die SPD ihren Fraktionssprecher Michael Polotzek vor, die CDU nochmals Fabian Schlicher. Diese Wahl endete mit demselben Ergebnis wie die Wahl zuvor.

Bürgermeister Dr. Feld übergab danach die Sitzung an den neuen Ortsvorsteher Frank Klein.

In seiner Antrittsrede betonte dieser, dass er das Sprachrohr für die Dirmingerinnen und Dirminger sein möchte und handreichend mit allen Fraktionen, auch überparteilich, zusammenarbeiten wolle. Was war sei vergangen und man starte in eine neue Ära.

 

Die Dirminger SPD gratuliert Dir, lieber Frank, recht herzlich zu Deiner Wahl und wünscht Dir viel Geschick und Erfolg. Wir glauben fest daran dass Du dem Erbe und Andenken unseres "Mannes" gerecht wirst und Du es auf Deine überaus engagierte Art und Weise weiterführen wirst.

Auch gratulieren wir Euch Michael und Yorick zu Eurer Wahl und Ernennung und wünschen viel Geschick und Erfolg in der restlichen Amtsperiode.

Dreckschwein der Woche

 

In letzter Zeit kommt es wieder vermehrt zu Umweltverschmutzung und Vandalismus in unserem schönen Heimatort.

Letzte Woche wurde auf dem Belker wieder Unrat verteilt. Kleider und Kanister.

In einer Zeit in der wir Altkleidercontainer haben, wo wir Wertstoffhöfe haben die vieles sogar kostenfrei entgegennehmen ist diese Tatsache eine bodenlose Sauerei.

Die Kosten für die Entsorgung trägt der Steuerzahler. Der Bauhof muss sich um die Entsorgung kümmern und muss dabei andere Arbeiten liegen lassen.

Der Bauhof wurde darüber informiert und hat den Unrat schon entfernt.

 

Die SPD-Dirmingen verurteilt diese Taten auf das Schärfste. Wir werden dies so nicht hinnehmen.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger sollten sie Zeuge solcher asozialer Taten werden, scheuen sie sich nicht davor diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen.

Sollten Sie Umweltverschmutzung und Vandalismus in unserem schönen Heimatort wahrnehmen sprechen sie unseren Naturschutzbeauftragten Werner Dupont, unseren OV Frank Klein oder ein Ortsratsmitglied an. Wir sind für sie da!

Stephan Brück (Quelle: Gemeinde - Merkel)

Stephan Brück neues Mitglied im Eppelborner Gemeinderat

Nachdem unser Ortsvorsteher Manfred Klein nach schwerer Krankheit am 15. märz 2020 verstarb, musste sein Platz im Gemeinderat neu besetzt werden.

Von der Dirminger SPD rückte Stephan Brück in den Gemeinderat. Am Donnerstag,16. April wurde der Geschäftsführer der Dirminger SPD von Bürgermeister Dr. Andreas Feld in sein Amt eingeführt.

Fraktionssprecher Stefan Löw gratulierte dem Nachrücker und wünschte viel Glück und eine gute Zusammenarbeit. Die Dirminger SPD wünscht Stephan Brück alles erdenklich gute sowie viel Glück mit seinem neuen Mandat.

Große Trauer um Ortsvorsteher Manfred Klein

Die Dirminger SPD trauert um ihren langjährigen Ortsvorsteher Manfred Klein. Fassungslos mussten wir die traurige Nachricht vom Tod unseres Freundes und treuen Wegbegleiters entgegennehmen.Manfred Klein war über 30 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und hat unseren Ortsverein bis heute geprägt. Seit mehr als 20 Jahren hat sich Manfred Klein kommunalpolitisch betätigt. Im Jahre 1999 erwarb Manfred Klein erstmals ein Mandat im Dirminger Ortsrat wobei er von 2004 bis 2006 die Position des stellvertretenden Ortsvorstehers einnahm.Im Jahre 2006 wurde Manfred Klein erstmals zum Ortsvorsteher unseres Heimatortes Dirmingen gewählt. Von 2014 bis 2019 war er als 2. Beigeordneter der Gemeinde Eppelborn tätig. Seit dem Jahr 2004 verfügte Manfred Klein über ein Mandat im Gemeinderat. Manfred Klein war Freund, Vordenker, Macher und Initiator. Sein Tod hinterlässt eine riesengroße Lücke. Seinem ehrenamtlichen Einsatz verdanken wir eine enorme Aufwertung unserer Kulturlandschaft und unserer vorhandenen Infrastruktur. Im Jahre 2017 wurde Manfred Klein mit der „Willy Brandt Medaillie“ ausgezeichnet. Bis zuletzt haben wir darauf gehofft, dass sein Gesundheitszustand sich verbessert. Leider wurde unsere Hoffnung nicht erfüllt. Am Ende bleiben Trauer, Schmerz und die Erinneung an einen wahren Freund.Die Dirminger SPD wird ihrem Stellvertretenden Vorsitzenden ein ehrendes Gedenken bewahren. Wir stehen in der Verantwortung das politische Erbe von Manfred Klein fortzuführen und seine Werte auch zukünftig zu vermitteln. Mit dem Tod unseres Ortsvorstehers hat die Dirminger SPD eine wichtige Stütze verloren. Unser Mitgefühl liegt in diesen schweren Stunden bei der Familie und den Angehörigen von Manfred Klein. Wir wünschen alles Liebe,Kraft und Zuversicht. Lieber "Manne" du wirst uns fehlen !

 

Sparkassenfiliale in Dirmingen wird geschlossen - Erhalt des Geldautomaten wäre sinnvoll !

 

Im Dorf macht es bereits seit Wochen die Runde wobei die Kunden bereits über den Postweg informiert wurden. Die Kreisparkasse Neunkirchen schließt ihre Filiale in der Dirminger Ortsmitte zum 01.04.20. Die Sparkasse Neunkirchen richtet ihre Geschäftsstellenstruktur neu aus und bündelt zukünftig ihre Kräfte. Mit der Filiale in Dirmingen werden insgesamt sieben Geschäftsstellen in unserem Kreis geschlossen. Dazu gehört unter anderem auch die Filiale in Wiesbach und Wustweiler. Neben der neuen Geschäftsstrategie der Sparkasse trägt die steigende Anzahl von "Online Banking" und die sinkenden Schalterbesuche in unserer Filiale zur Schließung bei. Die Geschäftsstelle in Eppelborn bleibt hingegen erhalten wobei die Öffnungszeiten angepasst werden sollen. Aus Sicht der Dirminger SPD sollte zumindest der Geldautomaten in unserem Ort erhalten bleiben. Die Schließung der Sparkassen- Geschäftsstelle in Dirmingen bedeutet einen herben Verlust für die vorhandene Infrastruktur.

 

Frank Klein und Dr. Reiner Schmitt

Verdiente Kommunalpolitiker in besonderer Weise ausgezeichnet

Während des diesjährigen Neujahrsempfangs wurde verdienten Kommunalpolitiker aus der Gemeinde Eppelborn für ihre langjährige engagierte ehrenamtliche Tätigkeit in den kommunalen Gremien Orts- und Gemeinderat die Bartholomäus-Koßmann-Medaille überreicht. Dabei wurden auch drei verdiente Kommunalpolitiker/innen aus Dirmingen im besonderen Maße geehrt. Aus den Händen des Bürgermeisters Dr. Andreas Feld und des Ministerpräsidenten Tobias Hans wurde die Bartholomäus-Koßmann-Medaille in Silber überreicht. Dr. Reiner Schmitt war viele Jahre Mitglied des Dirminger Ortsrates und des Eppelborner Gemeinderates. Die Dirminger SPD hat ihrem ehemaligen Vorstandsmitglied vieles zu verdanken. Die Auszeichnung mit der Bartholomäus-Koßmann-Medaille in Silber ist von daher mehr als verdient. Auch der ehemaligen stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Monika Bohr wurde die gleiche Auszeichnung zugesprochen. Monika Bohr verfügte viele Jahre über ein Mandat im Gemeinderat und hat sich um unser Dorf verdient gemacht. Die Arbeit der „Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen“ würde es ohne Monika Bohr in Dirmingen nicht geben. Abschließend wurde auch unserem Mitglied Werner Dupont diese Auszeichnung zugesprochen. Werner Dupont war über 15 Jahre Mitglied im Ortsrat Dirmingen und verfügte zudem über ein kurzzeitiges Mandat im Gemeinderat. Noch heute betätigt sich Werner Dupont als Naturschutzbeauftragter im Ortsteil Dirmingen für die Gemeinde Eppelborn. Wir möchten uns bei allen herzlich für das jahrelange Engagement bedanken. Für die Zukunft wünschen wir allen viel Glück und Gesundheit. Vielen Dank für das ehrenamtliche Engagement.

Antrag der SPD-Ortsratsfraktion realisiert – Bahnhofsgeländer wurde repariert

Erfreuliche Nachrichten aus dem Rathaus. Wie wir erfahren haben wurde ein weiterer Antrag der SPD-Ortsratsfraktion erfolgreich in die Tat umgesetzt. Der Ortsrat hatte während einer Sitzung im Juni 2019 den Antrag eingereicht das alte Geländer zum Bahngelände, kurz vor der Eisenbahnbrücke an der "Haardt" zu erneuern oder zu reparieren. Aus Sicht der Dirminger SPD birgte das alte scharfkantige Geländer eine gewisse Gefahrenquelle. Die Deutsche Bahn hat auf Anfrage unserer Gemeindeverwaltung reagiert und nach einer Zusage im Sommer, nun die notwendigen Reparaturarbeiten durchgeführt. Inzwischen wurden am Geländer die Korrosionsgeschwächten Schweißpunkte punktuell neu geschweißt. Das stark verblasste Verbotsschild wird laut der Deutschen Bahn im Januar / Februar 2020 ersetzt. Aus Sicht der Deutschen Bahn geht von diesem Geländer derzeit kein Verkehrssicherheitsrisiko mehr aus. Natürlich hätten auch wir uns gefreut wenn dieses Geländer komplett erneuert worden wäre. Wichtig ist jedoch, dass zunächst überhaupt etwas unternommen wurde. Die Dirminger SPD freut sich darüber, dass dieser Antrag doch so schnell realisiert wurde. Unser Dank geht an die Mitarbeiter unserer Gemeindeverwaltung sowie an die Deutsche Bahn. Generell werden wir uns auch zukünftig mit den Themen rund um das Bahngelände beschäftigen müssen. Wie wir erfahren haben gibt es gerade rund um den Dirminger Bahnhof einigen Redebedarf.

 

 

Was heißt hier Blockadehaltung? - Vorwürfe des politischen Mitbewerbers sorgen für Irritationen

Nach dem einstimmigen Beschluss des Orts- und Gemeinderats zur Änderung des Bebauungsplans in der Dirminger Ortsmitte, für den Bau eines Verbrauchermarktes, unterstellt der politische Mitbewerber, in seiner letzten Pressemitteilungen, der Dirminger SPD eine Blockadehaltung. Die Dirminger SPD ist überrascht und weist die Vorwürfe entschieden zurück. Eigentlich wollten wir auf Ortsebene nicht mehr mit dem politischen Mitbewerber streiten. Vielmehr waren wir schon in der letzten Legislaturperiode daran interessiert auf Augenhöhe gemeinsame Entscheidungen für unser Dorf zu treffen. Aus diesem Grunde hat unser Ortsvorsteher Manfred Klein immer alle Informationen an alle Ortsratsmitglieder weitergegeben. Der Ortsrat hat ausgiebig über mögliche Probleme beim Bau eines Verbrauchermarktes diskutiert. Aufgrund dieser Tatsache hatte auch unser politischer Mitbewerber zunächst nicht für eine Änderung des Bebauungsplans gestimmt. Auch die Kritik unseres Bürgermeisters hat uns sehr überrascht. Wir verstehen diese politischen Machtspiele keineswegs und fragen uns nach den Beweggründen. Wenn die Dirminger SPD eine Blockadehaltung favorisieren würde, hätten wir jetzt nicht für die Änderung eines Bebauungsplans gestimmt. Die jetzigen Angriffe des politischen Mitbewerbers sorgen für unnötige Irritationen. Wir fordern vielmehr dazu auf Geschlossenheit zum Wohle unseres Dorfes zu demonstrieren. Nach den unsäglichen Diskussionen um den Kita-Neubau in Dirmingen waren wir eigentlich daran interessiert gemeinsam,unabhängig von den Parteifarben, zusammenzuarbeiten. Wir fragen uns, wie man einem Mandatsträger aus dem Ortsrat eine Blockadehaltung unterstellen kann. Wir gehen davon aus, dass jedes Mitglied des Ortsrates zunächst einmal nur am Wohl seines Heimatortes interessiert ist. Was sollte eine Blockadehaltung bringen? In Wahrheit stellt sich uns einfach die Frage, ob man als Mandatsträger im Ortsrat nicht eigene Pläne und Wünsche verfolgen darf. Genau darum geht es doch in der Politik. Visionen und Zukunftspläne bringen uns voran und schaffen neue Möglichkeiten. Es ist unsere Pflicht die Dinge zu hinterfragen. Es stimmt, wir hätten uns Investitionen in die Ortsmitte anders vorgestellt. Ist das verwerflich? Letztlich muss man jedoch erkennen wie lange es sich lohnt an den Visionen festzuhalten und wann es besser ist zu handeln. Wir freuen uns über das Interesse der Netto-Kette in Dirmingen einen Verbrauchermarkt zu errichten. Auch wir sehen ein, dass wir jetzt die Chance nutzten müssen und gemeinsam handeln sollten. Aus diesem Grunde hat die SPD Fraktion im Orts- und Gemeinderat zugestimmt und ihre Mitarbeit angeboten. Anstatt das Angebot anzunehmen werden nun Vorwürfe geäußert. Wir stehen in der Verantwortung derer die uns während der letzten Kommunalwahl ihre Stimme gegeben haben. Wir sind den Menschen in unserem Dorf schuldig nachfragend zu agieren und das bestmögliche zu umzusetzen. Wir dachten, dass es nun endlich möglich wäre auf einer anderen fairen Ebene in den Räten zu arbeiten. Letztendlich liegt die Entscheidung über den Neubau eines Verbrauchermarktes allein in den Händen des Gemeinderates. Bei den satten Mehrheitsverhältnissen kann der politische Mitbewerber nach Belieben entscheiden. Um das Projekt tatsächlich zu verwirklichen liegen noch einige Beratungen und Beschlüsse vor uns. Wir sind gerne dazu bereit mitzuhelfen, dass bald ein Verbrauchermarkt in der Dirminger Ortsmitte gebaut wird. Am Ende soll es an uns nicht liegen! Wir werden jedoch auch zukünftig versuchen unserer kommunalpolitischen Aufgabe gerecht zu werden. Wir sind weiterhin an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert. Die Einwohner unseres Dorfes hingegen sind an weiteren politischen Machtspielen nicht interessiert. 

 

Richtungsweisende Entscheidung - Dirminger Ortsrat ebnet mit „Änderung des Bebauungsplans“ den Weg zum Neubau eines Verbrauchermarktes

Am Montag, 04. November beschäftigte sich der Ortsrat Dirmingen mit einem vorliegenden Antrag auf Änderung des Bebauungsplans „Ortsmitte Dirmingen“ zur Einrichtung eines Verbrauchermarktes in Dirmingen. Die Projektgesellschaft APC plant an der Ecke Marktplatz/Berschweilerstraße, gegenüber der evangelischen Kirche Dirmingen, den Neubau eines Verbrauchermarktes. Im Ortsrat Dirmingen herrschte schon vor der Sitzung darüber Einigkeit, dass man den Neubau eines Verbrauchermarktes so schnell wie möglich realisieren möchte. Hingegen war man sich in der Vergangenheit nicht immer darüber einig, wie man ein solches Projekt in die Tat umsetzen möchte. Leider ist es nicht gelungen alle notwendigen Bestandsgebäude zu erwerben. Dies müssen wir akzeptieren und hinnehmen. Klar ist auch, dass der Neubau eines Verbrauchermarktes nicht ganz einfach umzusetzen ist. Schon durch die verbleibenden Wohngebäude sind die Möglichkeiten begrenzt. Zudem liegt ein Großteil der Grundstücksfläche im Hochwassergebiet. Die erforderliche Retentionsfläche muss in der unmittelbaren Umgebung hergestellt werden. Die Ein- und Ausfahrt des Marktes soll über die Berschweilerstraße erfolgen. Dieses Vorhaben muss jedoch noch mit dem Landesbetrieb für Straßenbau abgestimmt werden. Während der Ortsratssitzung hat die Projektgesellschaft APC die Mitglieder des Ortsrates und die zahlreichen Zuschauer über ihre erarbeitete Konzeptionsplanung informiert. Der zukünftige Verbrauchermarkt der NETTO Marken-Discount AG & Co KG soll über eine Verkaufsnutzfläche von 800 m² und insgesamt 61 Stellplätze verfügen. Der nun vorliegenden Änderung des Bebauungsplans „Ortsmitte Dirmingen“ war der erste Schritt zur Verwirklichung dieses Projekts. Natürlich ist sich auch die Dirminger SPD ihrer Verantwortung bewusst. Unser Dorf benötigt dringend einen Verbrauchermarkt und wir freuen uns darüber, dass die NETTO-Kette hier bauen und zudem noch neue Arbeitsplätze schaffen möchte. Wie bereits erwähnt hätten wir uns neben dem Neubau eines Nahversorgers auch die Schaffung neuen Wohnraums gewünscht. Gerade in der Kommunalpolitik muss man manchmal auch bereit sein Kompromiss einzugehen und Prioritäten zu setzen. Eine Blockadehaltung oder politische Possenspiele auf Kosten unserer Dorfbewohner schaden mehr als sie dienen. Von daher war es auch für die Dirminger SPD eine Selbstverständlichkeit der Änderung des Bebauungsplans zuzustimmen. Am Ende wurde der Antrag einstimmig verabschiedet. Bis zum tatsächlichen Neubau eines Verbrauchermarktes sind weitere Beschlüsse, Verfahren und Gutachtachten notwendig. Letztlich entscheidet jedoch der Gemeinderat über einen möglichen Neubau eines Verbrauchermarktes. Die Dirminger SPD wird das weitere Verfahren der Projektgesellschaft APC positiv begleiten. Dies sind wir unserer Bevölkerung schuldig. Wir erwarten jedoch auf der anderen Seite, dass wir bei den satten Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat in alle Entscheidungen eingebunden werden und mitreden dürfen. Ein guter Informationsaustausch dient der Zusammenarbeit. Die Dirminger SPD ist bemüht einen Schulterschluss zu finden. Beim Thema „Verbrauchermarkt“ sollten wir alle Kräfte bündeln. Aus diesem Grunde haben wir gerne unsere Visionen hintenangestellt und sind den Kompromiss eingegangen.

 

Thema Nahversorgung – Gemeinsam Anpacken statt Fordern !

Die Menschen sind längst nicht mehr daran interessiert, dass wir uns im Ortsrat öffentlich über ein Thema streiten, bei dem wir uns grundsätzlich einig sind. Dies wurde schon vor ein paar Jahren beim Neubau der Kita "Pusteblume" sehr deutlich. Die jüngste Forderung der ortsansässigen CDU nach einem neuen Nahversorger möchten wir deshalb keineswegs kritisieren, sondern vielmehr unterstützen. Das Thema Nahversorgung beschäftigt uns alle und wir sollten völlig überparteiisch einen Schulterschluss suchen. Auch die Dirminger SPD hat die Forderung nach einem Einkaufsmarkt schon einige Male lautstark geäußert. Wir sollten uns nicht dazu verleiten lassen gegeneinander zu arbeiten. Vielmehr müssen wir uns zum Wohle unserer Bevölkerung zusammenraufen und zusammenarbeiten. Aus diesem Grunde hat die Dirminger SPD in der jüngsten Vergangenheit alle notwendigen Informationen in den entsprechenden Ortsratssitzungen an den politischen Mitbewerber weitergeleitet. Das Thema Nahversorgung steht ganz oben auf der Prioritätentliste des Dirminger Ortsrates und wird somit von großen Parteien im Ortsrat mitgetragen. Wie die "Grünen" zu diesem Thema stehen entzieht sich unserer Kenntnis. Der Dirminger Ortsrat hat sich zuletzt während einer Sitzung im Juni 2019 mit einem vorliegenden Plankonzept eines Projektleiters, bezüglich eines Lebensmittelgeschäftes in der Dirminger Ortsmitte befasst. Dabei hat sich der Ortsrat ganz klar, deutlich und einstimmig für eine schnelle Lösung mit einem Neubau eines Nahversorgers ausgesprochen. Der Ortsrat war sich einig, dass unser Heimatort dringend einen Nahversorger braucht. In der vorliegenden Beschlussvorlage ging es keineswegs darum einem Nahversorger eine Zu - oder Absage zu erteilen. Vielmehr ging es darum, über ein Planungskonzept eines Projektleiters zu entscheiden. Der Leiter des Bauamtes, der Gemeinde Eppelborn, stand während dieser Ortsratssitzung kompetent Rede und Antwort. Jedoch auch nach diesem Gespräch blieben aus Sicht der SPD Fraktion zu viele Fragen ungeklärt. Im Wesentlichen geht es darum, dass in der Ortsmitte bei weitem nicht alle Eigentumsverhältnisse geklärt sind. Letztlich macht ein Neubau nur dann Sinn, wenn man über die notwendigen Grundstücke verfügt. In diesem Zusammenhang ist die Parkplatzsituation ebenso zu beachten, wie zum Beispiel auch die Zu - und Ausfahrt eines Marktes. Außerdem geht es auch darum Retentionsmöglichkeiten und einen Schallschutz zu schaffen. Abschließend müssen wir noch darauf hinweisen, dass der Ortsrat eine städtebauliche Verantwortung zu tragen hat. Wir können nicht ins Blaue planen und einem Projekt einen Freibrief erteilen, ohne zu wissen was letztlich in unserem Dorf gebaut wird. Wie zu lesen war, vertritt auch der politischen Mitbewerber diese Meinung. Es scheint also, als wären wir gar nicht so weit voneinander entfernt. Politische Spielereien auf Kosten der Bevölkerung wie z.B beim Thema Kita-Neubau darf es nicht mehr geben. Wir sind gut beraten, wenn wir versuchen gemeinsam die Kräfte zu bündeln. Als Mandatsträger haben wir gegenüber der Bevölkerung unseres Heimatortes eine gewisse Verantwortung. Wir brauchen eine Lösung mit Nachhaltigkeit und guten Zukunftsaussichten. Fordern können wir vieles, es ist an der Zeit anzupacken. Nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen 2019 hat auch für die ortsanässige CDU eine neue Zeit begonnen. Absofort muss geliefert werden. Immerhin hat die CDU in der Gemeinde Eppelborn alle Trümpfe in der Hand. Die Mehrheitsverhältnisse der Dirmingen SPD im Ortsrat dürften im Härtefall kaum eine Rolle spielen.Eine mögliche Entscheidung fällt ohnehin der Gemeinderat. Mit den dortigen Mehrheitsverhältnissen kann die CDU nach Belieben schalten und walten. Zudem verfügen die Christdemokraten über wichtige Kreistagsmandate und ein Landtagsmandat. Letztendlich hat man laut eigener Aussage gute Beziehungen zu der saarländischen Spitzenpolitik in der Landesregierung. Der Ball liegt also zweifelsohne bei der CDU. Den Wahlversprechen müssen nun Taten folgen. Was uns jedoch mächtig stört, ist die Tatsache, dass schon wieder Einfluss von außen genommen wird. Wir legen viel Wert auf die Meinung des politischen Mitbewerbers aus unserem Dorf und sind jederzeit gesprächsbereit und offen für eine gemeinsame Lösungen für Dirmingen. Die Menschen wollen keine Blockadehaltung, sondern vielmehr ein gemeinsames Miteinander zum Wohle unseres Dorfes.

 

03.07.2020 Vorstandssitzung

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